Allgemeine Geschäftsbedingungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Leif Maxim Goroll, handelnd unter LG Intelligence (nachfolgend „Auftragnehmer"), und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Kunde") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich E-Mail-Marketing, Automatisierung, KI-gestützter Kundenansprache sowie damit verbundener Software- und Webentwicklung.

(2) Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Der Kunde bestätigt mit Vertragsschluss, dass er als Unternehmer handelt.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(1) Der Auftragnehmer erbringt für den Kunden Leistungen im Bereich E-Mail-Marketing, unter anderem Konzeption, Copywriting, technische Umsetzung, Personalisierung, Versand und Automatisierung von E-Mail-Kampagnen zur Kundengewinnung, sofern im Einzelfall vereinbart.

(2) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung, die die Parteien vor Beginn der Zusammenarbeit abstimmen.

(1) Der Kunde stellt dem Auftragnehmer sämtliche für die Kampagne erforderlichen Informationen, Inhalte, Freigaben und Kontaktdaten zur Verfügung.

(2) Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass die von ihm bereitgestellten oder in seinem Auftrag recherchierten Empfängerdaten sowie die inhaltliche Ausgestaltung der Kampagne (insbesondere Werbeaussagen, Ansprache und Zielgruppenauswahl) mit den geltenden rechtlichen Vorgaben vereinbar sind, insbesondere mit dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie sonstigen anwendbaren wettbewerbs- und datenschutzrechtlichen Vorschriften.

(3) Der Auftragnehmer berät den Kunden nach bestem Wissen zu gängiger Marktpraxis, ersetzt jedoch keine Rechtsberatung. Der Kunde bleibt für die rechtliche Zulässigkeit seiner Werbemaßnahmen selbst verantwortlich und wird angehalten, im Zweifel eigenständig rechtlichen Rat einzuholen.

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung des Auftragnehmers auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Der Kunde stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, einschließlich Abmahnungen, Ordnungsgeldern, Schadensersatz- und Rechtsverfolgungskosten (z. B. Anwalts- und Gerichtskosten), die im Zusammenhang mit im Auftrag des Kunden versendeten E-Mail-Kampagnen geltend gemacht werden, soweit diese auf vom Kunden bereitgestellten oder freigegebenen Inhalten, Empfängerdaten oder dessen Weisungen beruhen. Dies gilt insbesondere für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen unerbetener Werbung nach § 7 UWG. Erhält der Kunde eine Abmahnung oder sonstige Inanspruchnahme im Zusammenhang mit einer durch den Auftragnehmer durchgeführten Kampagne, trägt der Kunde die daraus entstehenden Kosten selbst; ein Rückgriff auf den Auftragnehmer ist ausgeschlossen, soweit den Auftragnehmer kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft.

(5) Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem im Einzelfall vereinbarten Angebot.

(2) Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(1) Die Vertragslaufzeit sowie Kündigungsfristen ergeben sich aus der individuellen Vereinbarung.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.